|
Sibylle Pfeiffer zur Diskussion über Hilfsmaßnahmen für den angeschlagenen Autohersteller Opel |
|
|
|
|
Donnerstag, 9. April 2009 |
Jeder Arbeitsplatz zählt
(Berlin / Wetzlar) „Erinnern Sie sich? November 1999 – Philipp Holzmann war pleite. Gerhard Schröder trat werbewirksam vor die Belegschaft und verkündete großspurig die Rettung des darniederliegenden Baukonzerns. Ich habe aufrichtig gehofft, dass die Menschen ihre Arbeitsplätze nicht verlieren würden. Skeptisch war ich dennoch, denn der Basta-Kanzler hatte alle Warnungen nach sorgfältiger Prüfung ignoriert. Bereits im März 2002 war Philipp Holzmann verloren, samt den Arbeitsplätzen“, so die Bundestagsabgeordnete Sibylle Pfeiffer.
Die Union werde alles daransetzen, damit Arbeitsplätze geschaffen und erhalten bleiben, erklärte Pfeiffer. „Selbstverständlich gilt das auch für Opel. Die Menschen haben aber nichts von leeren Worten, sie brauchen keine Strohfeuer à la Philipp Holzmann, die wirkungslos verpuffen, inklusive der Steuergelder unseres Staates. Jetzt sind Lösungen gefragt, die auf Dauer die Arbeitsplätze sichern, und nicht nur bis zur nächsten Bundestagswahl“, so die Abgeordnete aus Wetzlar. „Und genau hier spielt die SPD mit Steinmeier an der Spitze in der Tat ein doppeltes Spielchen“. Er täte so, als ob er loyal an der Regierungsarbeit mitwirke. „Es mag schon sein, dass Steinmeier an einem Strick zieht, aber halt nicht in die gleiche Richtung“, betonte Pfeiffer. In Wirklichkeit mache er schon längst Wahlkampf.
Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zähle jeder Arbeitsplatz ohne Wenn und Aber. Das gelte selbstverständlich auch für Opel. „Aber ich bin der festen Überzeugung, dass das Engagement der deutschen Bundesregierung kein Blankoscheck für amerikanische Manager von General Motors sein darf“, so Sibylle Pfeiffer. Opel müsse endlich das lang versprochene Konzept vorlegen. „Außer vagen Ankündigungen haben wir noch nichts Konkretes.“
Dabei müsse auch die SPD wissen, dass die deutsche Opel GmbH keinerlei Entscheidungen treffen könne ohne ihre amerikanische Mutter. „Die Menschen haben nichts von Frank-Walter Steinmeiers Versprechungen. Die Entscheidung fällt bei General Motors in Detroit und nicht in Rüsselsheim.“ Es sei nicht hinnehmbar, dass mit deutschen Steuergeldern womöglich amerikanische Arbeitsplätze subventioniert würden.
Was staatliche Hilfsmaßnahmen angehe, so seien Bürgschaften mit klaren Spielregeln vertretbar: Erstens dürfe es keine Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten anderer Automobilhersteller geben. Zweitens müssten die Bürgschaften zeitlich eng begrenzt sein. „Und drittens muss das Management eine klare und realistische Zukunftsperspektive aufzeigen“, unterstrich Pfeiffer. „Vor allem muss das Management garantieren, dass deutsche Staatshilfen nicht an den Mutterkonzern General Motors fließen“, so Sibylle Pfeiffer.
|
